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Jahresbericht 2018

Rückblick - Einblick - Ausblick



OSNABRÜCK. Der Präsident des Landgerichts Osnabrück, Herr Dr. Thomas Veen, und die Vizepräsidentin, Frau Annegret Quere-Degener, begrüßten am Montag, dem 29. April 2019, die Vertreter der Presse zum jährlichen Jahrespressegespräch.
Herr Dr. Veen führte zunächst durch die Zahlen und Fakten des Jahresberichts des Landgerichts Osnabrück. Besonders hob Herr Dr. Veen den starken Anstieg der Eingangszahlen bei den Zivilverfahren hervor: „Gegenüber dem langjährigen Mittel von etwa 3.000 neuen erstinstanzlichen Verfahren haben wir einen Anstieg um ca. 500 Verfahren auf rund 3.500 Verfahren erlebt. Ursache sind eindeutig die Verfahren von Pkw-Haltern gegen Automobilhersteller im Zusammenhang mit der sogenannten Abgasaffäre. Hier hatten wir alleine im Dezember annähernd 700 neue Verfahren zu verzeichnen.", so Herr Dr. Veen. Dennoch sei es gelungen, alle Verfahren zügig zu bearbeiten, betonte Herr Dr. Veen weiter: „In allen Kategorien, Zivil- und Strafverfahren, erstinstanzlich und im Berufungsverfahren, war das Landgericht Osnabrück wieder deutlich schneller als der Bundes- und der Landesdurchschnitt. Das ist eine großartige Leistung aller hier Arbeitenden."


Inhaltlich prägten gleich zwei Schwerpunkte das Jahrespressegespräch: Zunächst gaben Herr Uwe Beckmann und Herr Holger Janssen einen Einblick in die Arbeit der Kammern für Handelssachen am Landgericht Osnabrück. Aufgabe der Kammern für Handelssachen ist es, Streitigkeiten zwischen Unternehmen unter Beteiligung eines Berufsrichters und zweier ehrenamtlicher Handelsrichter zu lösen. Alle Handelsrichter nehmen dabei selbst Führungspositionen in Unternehmen ein oder sind als selbständige Kaufleute tätig. Herr Janssen leitet als Vorsitzender Richter eine der fünf Kammern für Handelssachen am Landgericht Osnabrück, Herr Beckmann steht dem Landgericht Osnabrück seit vielen Jahren als ehrenamtlicher Handelsrichter zur Verfügung.

Bundesweit stehen die Kammern für Handelssachen derzeit in der Diskussion. Grund ist vor allem die im Bundesdurchschnitt deutlich abnehmende Zahl an Verfahren, in denen die Parteien diese Kammern anrufen. In Osnabrück dagegen sind die Eingangszahlen der Kammern für Handelssachen seit mehreren Jahren stabil. Den Grund für den Osnabrücker Erfolg sahen Herr Janssen und Herr Beckmann übereinstimmend in der hohen Fachkompetenz der hier tätigen ehrenamtlichen Handelsrichter. Beide waren sich deshalb einig, dass eine Abschaffung oder Einschränkung der Beteiligung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der falsche Schritt wäre. Anschließend war die Sicherheit in den Gerichten des Landgerichtsbezirks Osnabrück Thema. Wie Herr Dr. Veen und Frau Quere-Degener erläuterten, haben die Amtsgerichte des Bezirks und das Landgericht ein gemeinsames Sicherheitskonzept aufgestellt. Zentraler Baustein sind die anlassunabhängigen Einlasskontrollen. Sie sollen wie heute schon am Landgericht auch an den Amtsgerichten zunehmend zur Regel werden. „Einen wichtigen Schritt in diese Richtung wird die bezirksweite Einsatzreserve der Wachtmeister darstellen, die wir im Verlauf dieses Jahres mithilfe zusätzlicher vom Land bewilligter Stellen einrichten werden. Sie kann die Amtsgerichte jeweils an mindestens einem Tag in jeder Woche bei Einlasskontrollen unterstützen.", erläuterte hierzu Herr Dr. Veen.

Herr Timo Klamer und Herr Marcus Landwehr aus der Wachtmeisterei des Landgerichts schilderten anschließend die praktischen Herausforderungen der täglichen Einlasskontrolle. Beide waren sich einig, dass es bisher durch gezielte Deeskalation gelungen ist, schwerwiegende Vorfälle zu vermeiden. Als handfesten Beleg für die Wichtigkeit der Einlasskontrollen für die Sicherheit in den Gerichten demonstrierte Herr Kriminalhauptkommissar Ralf auf dem Kampe von der Polizeiinspektion Osnabrück einige Waffen, die bei Einlasskontrollen an Osnabrücker Gerichten sichergestellt worden waren.


Weitere Informationen zu der Geschäftstätigkeit des Landgerichts Osnabrück können Sie dem anliegenden Jahresbericht entnehmen. Die zusammengestellten Daten, Zahlen und Fakten spiegeln die sehr gute Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landgerichts wider. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

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