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Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Landgericht Osnabrück


Anmeldeformular zum Ausdrucken


Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Niedersachsen


Das Landgericht Osnabrück passt seine Maßnahmen im Umgang mit dem Coronavirus laufend an die aktuelle Lage und die geltenden Rahmenbedingungen an. Derzeit gelten folgende Regelungen:

Öffnungszeiten und Zugang zum Gerichtsgebäude

Das Gericht ist zu den regulären Öffnungszeiten geöffnet. Wir bitten weiter, persönliche Besuche des Gerichtsgebäudes auf ein Minimum zu beschränken. Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen auch schriftlich oder telefonisch geklärt werden kann. Das Gericht ist dazu wie gewohnt auf allen Kommunikationswegen erreichbar. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte werden gebeten, nach Möglichkeit den elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.

Alle Besucherinnen/Besucher sind verpflichtet, in öffentlichen Bereichen des Gerichtsgebäudes einen Mund-Nase-Schutz zu tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern zu beachten. Im Sitzungssaal entscheidet die/der Vorsitzende über das Tragen des Mund-Nase-Schutzes.

Alle Besucherinnen/Besucher sind verpflichtet, beim Betreten der Gerichte ihre persönlichen Daten zu hinterlassen, damit sie im Fall eines Infektionsverdachts erreicht werden können. Der Datenschutz ist dabei gewährleistet. Das entsprechende Formular kann bereits zu Hause ausgefüllt werden. Sie finden es unter der Überschrift dieses Texts zum Download.

Personen, die sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, in den letzten 14 Tagen Kontakt zu infizierten Personen gehabt haben oder die an Krankheitssymptomen leiden, werden in jedem Fall gebeten, vom Besuch des Landgerichts abzusehen. Ggf. wird ihnen der Zutritt verwehrt werden. Sollten Sie zu einer Verhandlung geladen sein und zu einer dieser Gruppen zählen, teilen Sie dies bitte unverzüglich Ihrer Rechtsanwältin/Ihrem Rechtsanwalt bzw. der zuständigen Kammer mit, damit das Vorgehen abgestimmt werden kann.

In den Sitzungssälen der Gerichte stehen nur noch wenige Plätze für Zuschauerinnen und Zuschauer zur Verfügung. Hierzu werden am Eingang Platzkarten vergeben. Ist das Platzkontingent ausgeschöpft, wird weiteren Interessenten der Zugang zum Gerichtsgebäude verwehrt. Für die Presse sind Platzkartenkontingente reserviert. Eine individuelle Reservierung von Plätzen ist leider nicht möglich.

Ein Besuch der Serviceeinheiten und Richterzimmer (sofern dort keine Termine stattfinden) ist aus Infektionsschutzgründen generell nicht möglich.

Sitzungen

Aus Gründen des Infektionsschutzes bestehen weiter Einschränkungen des Sitzungsbetriebes. Diese dienen insbesondere dazu, die Zahl der Personen in den öffentlichen Bereichen des Gerichts auf ca. eine Person je 10 Quadratmeter zu begrenzen. Zudem stehen nicht alle Sitzungssäle zur Verfügung, weil nicht in allen Sälen der Mindestabstand gewahrt werden kann.

Sitzungen in Zivilsachen werden über ein zentrales Terminierungsbüro mit den beteiligten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten abgestimmt. Wir bitten höflich, entsprechende Anfragen zeitnah zu beantworten, um eine effiziente Sitzungsplanung zu ermöglichen.

Alle Beteiligten werden gebeten, Anfragen zu einem Vorgehen im schriftlichen Verfahren wohlwollend zu prüfen. Das Landgericht ist zudem für die Sitzungsteilnahme im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO umfassend technisch ausgestattet. Auch hier wird gebeten, entsprechende Anfragen wohlwollend zu prüfen. Die sich von extern zuschaltenden Beteiligten benötigen dazu lediglich eine Webcam und ein Mikrofon, wie sie z.B. in fast allen Laptops verbaut sind. Eine besondere Software wird nicht benötigt.

Weitere Informationen:

Wir werden unser Handeln laufend der sich verändernden Lage anpassen. Sämtliche Informationen dazu erhalten Sie über die Internetseiten des Landgerichts. Die Amtsgerichte des Bezirks informieren über die dort geltenden Regelungen ebenfalls auf ihren jeweiligen Internetseiten.

Wir danken allen Beteiligten für Ihr Verständnis für die bestehenden Einschränkungen!


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