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Regionales Sicherheitsteam stärkt Sicherheit an den Amtsgerichten


04.01.2021

Pressemitteilung 1/21


OSNABRÜCK. Einlasskontrollen sind ein wichtiger Baustein, um die Sicherheit an Gerichten zu stärken. Seit rund eineinhalb Jahren unterstützt deshalb das sogenannte Regionale Sicherheitsteam aus mittlerweile fünf Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern vom Landgericht Osnabrück aus die Amtsgerichte in den Landkreisen Osnabrück, Grafschaft Bentheim und Emsland bei solchen Kontrollen. Im Jahr 2020, dem ersten vollen Jahr des Bestehens des Teams, konnte das Team bereits einen deutlichen Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit leisten.

Im Jahr 2020 konnten durch das 2019 aufgestellte Regionale Sicherheitsteam insgesamt 290 anlassunabhängige Einlasskontrollen an den Amtsgerichten Bad Iburg, Bersenbrück, Nordhorn, Meppen, Lingen und Papenburg durchgeführt werden. Umgerechnet bedeuten diese Zahlen, dass in fast jeder Sitzungswoche an jedem Amtsgericht an einem Wochentag eine Kontrolle durch das Regionale Sicherheitsteam stattfand. Dabei handelte es sich durchweg um zusätzliche Kontrollen, die die eigenen Kontrollen der örtlichen Wachtmeistereien ergänzten und ohne das Regionale Sicherheitsteam nicht möglich gewesen wären. Zu diesen 290 Kontrollen hinzu kamen 40 weitere Kontrollen, die das Team im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung am Arbeitsgericht Lingen durchführte.

Dass die Kontrollen einen spürbaren Beitrag zur Sicherheit leisten, zeigen die gemachten Funde. Insgesamt wurden im Jahr 2020 in 306 Fällen Gegenstände in Verwahrung genommen, die nicht in ein Gericht mitgenommen werden dürfen. Darunter waren unter anderem 194 Messer, 27 „Pfeffersprays" und 2 Schlagringe. In dreizehn Fällen handelte es sich dabei um nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände und in acht weiteren Fällen um verbotene Betäubungsmittel. Bei solchen Funden wurde stets die Polizei hinzugezogen, die die Waffen und Drogen dauerhaft sicherstellte. Die betroffenen Gerichtsbesucher/-innen müssen zudem mit Strafverfahren rechnen. Besonders häufig wurde das Regionale Sicherheitsteam bei seinen Kontrollen an den Amtsgerichten in Nordhorn und Bersenbrück fündig. Dort alleine wurden jeweils fast 50 Messer in Verwahrung genommen.

Die Corona-Pandemie stellte das Team dabei vor besondere Herausforderungen. Einlasskontrollen bedeuten stets einen engen Kontakt zwischen den Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern und den Besucherinnen und Besuchern. Dem Team gelang es jedoch, die notwendigen Maßnahmen zum Infektionsschutz zu beachten, ohne Abstriche bei der Sicherheit zu machen, wie Landgerichtspräsident Dr. Thomas Veen betonte: „Ich bin den Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern im Regionalen Sicherheitsteam und darüber hinaus sehr dankbar für ihre tolle Leistung im abgelaufenen Jahr. Sie haben auch in der Pandemie durchweg für die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher und der Beschäftigten gesorgt und gleichzeitig alles getan, um Infektionsrisiken auszuschließen. Die dazu erforderliche Schutzausrüstung hat die anstrenge Arbeit an der Einlasskontrolle zusätzlich erschwert. Dafür gebührt unseren Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern aus meiner Sicht besonderer Respekt."

Alldo Hertramph, der Leiter des Regionalen Sicherheitsteams fasste sein Fazit für das Jahr 2020 so zusammen: „Auch für uns geht ein besonders intensives Jahr zu Ende. Wir waren vor neue Herausforderungen gestellt und haben sie angenommen. So konnten wir trotz Corona viel für die Sicherheit in der Fläche tun. Möglich gemacht hat das die sehr gute Zusammenarbeit mit den Wachtmeistereien und Gerichtsleitungen vor Ort. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken."






Richter am Landgericht Dr. Christoph Sliwka, LL.M. (Cambridge)
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